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Kerstin Pukall - Pukall Fotografie: www.pukall.de
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Martina Meyer
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Urheberrechtsvermerk:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Stand: 14.01.2016
Diese AGB regeln das Verhältnis zwischen einerseits den Kunden (im folgenden Teilnehmer/TN genannt) als Nutzer bzw. als gesetzlichen Vertreter der eigentlichen Nutzer und Babyschwimmen Martina Meyer (im Folgenden MM genannt). Bei Anmeldung und vor Unterschrift unter das Anmeldeformular machen wir Ihnen diese AGB zugänglich, die Sie mit Unterzeichnung des Buchungsvertrages (BV) sodann anerkennen.
1. Abschluss des Kursvertrages
Der Kursvertrag (Buchungsvertrag – BV) kommt zustande, indem Sie einen der beiden von MM an Sie versandten BV selbst gegenzeichnen und an MM termingerecht zurückschicken. Die Anmeldung erfolgt durch den Anmelder auch für alle im BV mit aufgeführten Teilnehmer, für deren Vertragsverpflichtungen der Anmelder wie für seine eigenen Verpflichtungen einsteht.
2. Bezahlung
Die vereinbarte Kursgebühr für den jeweiligen Kurs ist wie im BV angegeben zahlbar und fällig. Danach tritt der Verzug ein. Bei Zahlungsverzug ist für die 1. Mahnung eine Mahnpauschale von € 3,-- fällig. Ist die Zahlung mehr als 1 Monat im Verzug wird für die 2. Mahnung eine Gebühr von € 15,-- erhoben. Die volle Kursgebühr für einen fest gebuchten Platz ist in jedem Falle fällig und zahlbar, wenn der Kurs angetreten oder erst innerhalb von zwei Wochen vor Kursbeginn abgesagt wird. Die Absage gegenüber MM bedarf der Schriftform.
3. Laufzeit und Verlängerung
Der jeweilige Kursvertrag hat eine Laufzeit wie im BV angegeben. Wird ein Folgekurs gewünscht, so ist der TN selbst für die rechtzeitige Buchung des Folgekurses verantwortlich. Ein Platz im Folgekurs kann nicht garantiert werden.
4. Leistungen
Der Umfang der von MM geschuldeten, beziehungsweise der von Drittveranstaltern von MM vermittelten Leistungen ergibt sich aus den Angaben der zur Grundlage der Vereinbarung gewordenen jeweiligen Programmausschreibung und den hierauf Bezug nehmenden Angaben im BV. Kursfreie Zeiten / Ferien werden jeweils vor Beginn eines Kurses festgelegt und sind bei der Berechnung der Kursgebühr bereits als Abzugsposten berücksichtigt.
5. Leistungs-/ Preisänderungen
Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungen von MM von dem vereinbarten Inhalt, die nach Vertragsschluss notwendig werden und von MM nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt werden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt des gebuchten Kurses nicht beeinträchtigen. MM wird Sie über solche Leistungsänderungen oder -abweichungen unverzüglich in Kenntnis setzen. Die Festlegung der Kurszeiten nimmt MM jeweils zu Beginn eines jeden Kurses vor. Termin- und Änderungswünsche von TN werden dabei soweit als möglich berücksichtigt, wenn sie bis spätestens eineinhalb Monate vor Ablauf des jeweiligen Kurses schriftlich bei MM eingehen. Es besteht jedoch kein Anspruch auf bestimmte Kurszeiten. In dringenden Fällen behält sich MM derartige Änderungen auch innerhalb der jeweiligen Vertragsperiode vor. Wechseltermin und neue Gruppeneinteilung werden von MM im Einzelfall unverzüglich mitgeteilt. Im Interesse eines erfolgreichen Gruppenkurses, insbesondere Anfängerkurses werden ausreichende Wassergewöhnung, "Selbständigkeit" und altersgemäße Entwicklung der Kinder vorausgesetzt
6. Kündigung durch MM
MM kann ohne Einhaltung einer Frist den Kursvertrag kündigen, wenn der Nutzer den gebuchten Kurs trotz vorheriger Abmahnung durch MM oder ihren Repräsentanten nachhaltig stört oder wenn er sich in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Kursvertrages gerechtfertigt ist. Während des Kurses dürfen sich in der Schwimmeinrichtung nur Kursleiter/-innen und Kursteilnehmer aufhalten. Werden Anweisungen des Kursleiters/ der
Kursleiterin nicht befolgt und wird dadurch der Unterricht gestört, kann der störende Teilnehmer nach vorheriger Abmahnung von der betreffenden Kursstunde, in schweren Fällen vom Rest des Kurses ausgeschlossen werden. Das gleiche gilt, wenn der Nutzer trotz vorheriger Abmahnung weiterhin gegen die Hausordnung oder gegen sonstige Nutzungsbedingungen der jeweiligen Schwimmeinrichtung verstößt. Kündigt MM, so behält sie den Anspruch auf die Kursgebühren; MM muss jedoch gegebenenfalls den Wert der ersparten Aufwendungen sowie derjenigen Vorteile erstatten, die sie aus der Neubesetzung der nicht in Anspruch genommenen Leistungen erlangt.
7. Nicht in Anspruch genommene Leistungen, Unterrichtsausfall, Übertragbarkeit:
Tickets verfallen mit Ende des auf dem Ticket angegebenen Zeitraums. Tickets sind nur nach Absprache mit MM übertragbar. Ungenutzte Leistungen sind nicht ersetz- oder verrechenbar. Nicht in Anspruch genommene Kurszeiten können nicht erstattet werden. Für Unterrichtsausfälle, deren Ursachen von MM nicht zu vertreten sind, besteht kein Anspruch auf Erstattung oder Nachholung.
8. Beschränkung der Haftung
Die vertragliche und deliktische Haftung von MM für Schäden, die nicht Körperschäden sind, ist auf die dreifache Kursgebühr beschränkt, soweit ein Schaden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde. MM haftet nicht für Schäden und Leistungsstörungen in Zusammenhang mit Leistungen 3. Unternehmen, die die MM lediglich vermittelt hat und die in der Programmausschreibung auch als Fremdleistungen gekennzeichnet sind. Für während des
Kurses eingebrachte Sachen des Nutzers oder seiner Begleitpersonen wird nicht gehaftet. Der Nutzer und seine
Begleitpersonen betreten und nutzen die Schwimmeinrichtung auf eigene Gefahr. Insbesondere darf der direkte Schwimmhallen - Bereich nicht betreten werden, solange in diesem Bereich kein Personal von MM anwesend ist. Die ausgehängte Hausordnung ist Bestandteil der AGB.
9. Verjährung
Alle vertraglichen Ansprüche des Nutzers gegen MM verjähren ein Jahr nach Ende der jeweiligen Kursperiode bzw. nach Ende der vereinbarten Vertragsperiode.
10. Abtretungsverbot
Jegliche Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen MM ist ohne deren vorherige Zustimmung ausgeschlossen. Das Abtretungsverbot betrifft sämtliche Ansprüche aus dem Kursvertrag und im Zusammenhang damit, sowie Ansprüche aus unerlaubter Handlung und ungerechtfertigter Bereicherung.
11. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages insbes. dieser AGB hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages einschließlich der AGB zur Folge. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Interesse der beiden Vertragspartner am Nächsten kommt.
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand für Vollkaufleute, für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, sowie für Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sowie für Passiv-Prozesse, ist der Sitz von MM in 22889 Tangstedt Stormarn
13. Sonstiges
MM stehen alle Urheber-Nutzungsrechte an Foto-und Videoaufnahmen zu, die in ihrem Auftrag während des Unterrichts hergestellt werden. Foto, Film- oder Videoaufnahmen sind nur nach vorheriger Absprache mit MM gestattet. Die Erlaubnis kann ohne Begründung verwehrt werden.
14. Datenschutz
Alle aktuellen Informationen zum Datenschutz finden Sie unter https://www.babyschwimmen.hamburg/seite/datenschutz